Wie gestalten wir die notwendigen Veränderungen? NZA 2016,977

… Daher sollte das Arbeitsrecht als Bestandteil des Wirtschaftsrechts künftig viel stärker als bislang dem Aspekt der Innovations- und damit Wirtschaftsermöglichung verpflichtet sein, um das Ziel der Bundesregierung ……zu erreichen: die Innovationskraft der deutschen Wirtschaft bei der künftigen sozialgestalterischen Bewältigung der Digitalisierung zu erhalten und weiter zu stärken, um damit die Wettbewerbsfähigkeit zu bewahren und zu fördern…

 

Um ein innovationsermöglichendes, rechtstatsächlich fundiertes und interdisziplinäre Erkenntnisse aufgreifendes Arbeitsrecht zu gestalten, sollte dem Grundsatz nach das Arbeitsrecht, wo nötig und möglich, lernfähig und flexibel, ausgestaltet werden. Verschiedene, durchaus bereits bekannte, aber neue Instrumente sind hierfür geeignet.

 

Ein zielführender Ansatz liegt darin, zeitlich befristet und fachlich evaluiert experimentelle Abweichungen von gesetzlichen, tariflichen bzw. betrieblichen Regelungen zu erlauben, um auf diese Weise neue, und vor allem für die einzelnen Sektoren spezifizierte Regelungsansätze zu erproben, die Antworten auf die veränderten Anforderungen im Zuge der Digitalisierung geben….
Ein solcher Ansatz eines „Praxislabors“ bzw. „Realexperiments“, der sozialpartnerschaftlich unter wissenschaftlich-interdisziplinärer Begleitung ausgestaltet werden könnte, würde die berechtigte Forderung seitens der Praxis aufgreifen, die angesichts der Ungewissheit der Entwicklung zu Recht nach einem größeren Gestaltungsspielraum zum Experimentieren ruft. Für technische und wirtschaftliche Innovationen ist das Konzept von Pilotprojekten etabliert. Warum dieses Verfahren rationaler Kritik also nicht auf den Bereich der Entwicklung rechtlicher Rahmenbedingungen erstrecken, wenn aufgrund der bisherigen Erkenntnisse nicht prognostizierbar ist, wie „gute“ Lösungen überhaupt aussehen?

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